Der XVIII. Kongress der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte fand vom 24. bis 25. Februar 2021 statt.
Sehr geehrte Freunde!
Gestatten Sie, dass ich Sie aufs Herzlichste in der Webseite der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte willkommen heiße. Ich möchte betonen, dass es für das Verfassungsgericht der Tschechischen Republik eine außerordentliche Ehre und Privilegium ist, für den Zeitraum 2017 – 2020 den Vorsitz dieser Organisation zu übernehmen und so den XVIII. Kongress der Konferenz der europäischen Verfassungsgerichte veranstalten zu dürfen.
In den kommenden drei Jahren erwarten uns viele Herausforderungen, auch jedoch viele Gelegenheiten. Im Jahr 2018 wird es mich freuen, in Prag meine Kollegen – die Vorsitzenden der europäischen Verfassungsgerichte – zu begrüßen, um im Rahmen des Circle of Presidents gemeinsam die Ausgangspunkte des zwei Jahre später stattfindenden Kongresses zu vereinbaren. Ich möchte mich jedoch nicht nur auf diese Events begrenzen und werde für jede Gelegenheit dankbar sein, die es den Vertretern der europäischen Verfassungsgerichtsbarkeit ermöglicht, den Dialog zu Schlüsselfragen unserer Zeit fortzuführen.
Es würde mich freuen, wenn das tschechische Verfassungsgericht eine Brücke zwischen den europäischen Verfassungsgerichten bilden und wir unsere Zusammenarbeit weiter ausbauen sowie den paneuropäischen Austausch von Wissen, Ideen und Erfahrungen intensivieren könnten. Nur so ist ein noch höheres Niveau des Schutzes der Verfassungsmäßigkeit und der Menschenrechte auf unserem Kontinent zu erreichen.
Für die Umsetzung dieser Ideen möchte ich mich persönlich engagieren, und mit mir auch das ganze Verfassungsgericht der Tschechischen Republik. Es wird mich freuen, wenn auch die Webseite, die Sie soeben besucht haben, zu diesen Bemühungen beiträgt.
Pavel Rychetský
Vorsitzender des Verfassungsgerichts der Tschechischen Republik
Die Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte, die 1972 in Dubrovnik gegründet wurde, vereinigt Vertreter von 40 europäischen Verfassungsgerichten oder ihnen vergleichbaren Institutionen, die eine Normenkontrolle durchführen.
Die Konferenz organisiert in regelmäßigen Abständen Kongresse. Sie fördert den Informationsaustausch unter ihren Mitgliedern insbesondere im Hinblick auf Methode (Verfahren) und Handhabung der Normenkontrolle sowie den Meinungsaustausch über institutionelle, strukturelle oder sonstige Probleme auf den Gebieten des öffentlichen Rechts und der Verfassungsgerichtsbarkeit. Außerdem ergreift sie Maßnahmen zur Stärkung der Unabhängigkeit der Verfassungsgerichte als wesentliches Element für die Garantie und Umsetzung von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit und legt besonderes Augenmerk auf den Schutz der Menschenrechte. Sie unterstützt nachhaltig den Ausbau dauerhafter Beziehungen zwischen europäischen Verfassungsgerichten und ähnlichen Institutionen.
Der Vorsitz der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte wechselt alle drei Jahre und kann nur von einem Gericht, das Vollmitglied der Konferenz ist, ausgeübt werden. Von 2017 bis 2020 wurde der Vorsitz der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte vom Verfassungsgericht der Tchechische Republik.
Bundesverfassungsgericht
Verfassungsgerichtshof Österreichs
Verfassungsgericht Italiens
Schweizerisches Bundesgericht
Verfassungsgericht Spaniens
Verfassungsgericht Portugals
Verfassungsrat Frankreichs
Verfassungsgericht der Türkei
Verfassungsgericht Belgiens
Verfassungsgericht Polens
Verfassungsgericht Ungarns
Oberster Gerichtshof Zyperns
Verfassungsgericht Kroatiens
Verfassungsgericht Rumäniens
Verfassungsgericht Sloweniens
Verfassungsgericht Andorras
Verfassungsgericht der Russischen Föderation
Verfassungsgericht Bulgariens
Staatsgerichtshof Liechtensteins
Verfassungsgericht Litauens
Verfassungsgericht Mazedoniens
Verfassungsgericht Maltas
Verfassungsgericht der Slowakei
Verfassungsgericht der Tschechischen Republik
Verfassungsgericht Albaniens
Verfassungsgericht Armeniens
Verfassungsgericht Aserbaidschans
Verfassungsgericht von Bosnien und Herzegowina
Verfassungsgericht Georgiens
Verfassungsgericht Lettlands
Verfassungsgericht von Luxemburg
Verfassungsgericht der Republik Moldau
Verfassungsgericht der Ukraine
Oberster Gerichtshof Estlands
Oberster Gerichtshof Irlands
Oberster Gerichtshof Norwegens
Oberster Gerichtshof Dänemarks
Verfassungsgericht Montenegros
Verfassungsgericht Serbiens
Oberster Gerichtshof Monacos
Oberster Gerichtshof der Niederlande